7.Verkaufs- Bedingungen
SHOP > Info
ALLGEMEINE VERKAUFSBEDINGUNGEN FÜR DEN ONLINE-SHOP
B2B – ausschließlich für Unternehmer und professionelle Kunden
nova left j.d.o.o. – Version 07/2026
Diese Allgemeinen Verkaufsbedingungen gelten ausschließlich für Unternehmer und professionelle Kunden. Der Online-Shop richtet sich nicht an Verbraucher. Bestellungen von Privatpersonen werden nicht angenommen.
Verkäufer
nova left j.d.o.o.- (GmbH)
Flanatička ulica – Via Flanatica 21
HR-52100 Pula
Kroatien
Flanatička ulica – Via Flanatica 21
HR-52100 Pula
Kroatien
OIB (Steueridentifikationsnummer): HR03366560965
MBS (Handelsregisternummer): 130168529
Registergericht: Trgovački sud u Pazinu – Handelsgericht Pazin E-Mail für Bestellungen und Kundenanfragen: info@schroepfprofi.com
Website: www.schroepfprofi.com
Website: www.schroepfprofi.com
Nachfolgend „Verkäufer“ genannt.
1. Geltungsbereich und Vorrang individueller Vereinbarungen
Diese Bedingungen gelten ausschließlich für Verträge mit Unternehmern, juristischen Personen des öffentlichen Rechts und sonstigen professionellen Kunden, die die Ware für ihre berufliche, selbstständige oder gewerbliche Tätigkeit erwerben.
Sie gelten insbesondere für Bestellungen, die über den Online-Shop des Verkäufers, per E-Mail, aufgrund eines individuellen Angebots oder durch Unterzeichnung eines Kaufvertrags erfolgen.
Diese Bedingungen gelten nicht gegenüber Verbrauchern. Der Verkäufer nimmt keine Bestellungen an, die überwiegend privaten Zwecken dienen.
Mit Abgabe einer Bestellung bestätigt der Käufer, dass er als Unternehmer oder professioneller Kunde handelt und die bestellten Waren ausschließlich für seine berufliche, selbstständige oder gewerbliche Tätigkeit erwirbt.
Der Käufer ist verpflichtet, im Bestellprozess seine vollständige Firmenbezeichnung, Geschäftsanschrift, OIB, Steuer- oder Umsatzsteuer-Identifikationsnummer beziehungsweise einen anderen geeigneten Nachweis seiner unternehmerischen oder beruflichen Tätigkeit anzugeben.
Der Verkäufer ist berechtigt, vor der Annahme der Bestellung zusätzliche Nachweise über die unternehmerische oder berufliche Eigenschaft des Käufers zu verlangen. Kann diese Eigenschaft nicht ausreichend nachgewiesen werden, kann der Verkäufer die Bestellung ablehnen.
Individuelle Vereinbarungen, die im Angebot, in der Auftragsbestätigung, im Kaufvertrag oder in einer schriftlichen Zusatzvereinbarung getroffen wurden, haben Vorrang vor diesen Bedingungen.
2. Vertragsschluss und Annahme von Bestellungen
Die Darstellung von Produkten im Online-Shop stellt kein verbindliches Angebot des Verkäufers dar, sondern eine Aufforderung an den Kunden, eine Bestellung abzugeben.
Der Bestellvorgang erfolgt grundsätzlich in folgenden Schritten:
- Auswahl der gewünschten Produkte und gegebenenfalls der gewünschten Ausführung oder des Zubehörs;
- Aufnahme der Produkte in den Warenkorb;
- Eingabe der Unternehmens-, Rechnungs-, Liefer- und Kontaktdaten;
- Auswahl der angebotenen Versand- und Zahlungsart;
- Prüfung der Bestellübersicht;
- Bestätigung der Unternehmereigenschaft und Annahme dieser Allgemeinen Verkaufsbedingungen;
- elektronische Übermittlung der Bestellung an den Verkäufer.
Der Käufer kann seine Eingaben vor dem Absenden der Bestellung mithilfe der im Online-Shop vorgesehenen Bearbeitungs-, Zurück- und Löschfunktionen überprüfen und korrigieren.
Mit dem Absenden der Bestellung gibt der Käufer ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrags über die im Warenkorb enthaltenen Waren ab.
Der Verkäufer bestätigt den Eingang der Bestellung ohne unangemessene Verzögerung per E-Mail. Die automatische Eingangsbestätigung dokumentiert lediglich, dass die Bestellung beim Verkäufer eingegangen ist. Sie stellt noch keine Annahme der Bestellung dar.
Ein Vertrag kommt erst zustande durch:
- eine schriftliche Auftragsbestätigung des Verkäufers;
- die Unterzeichnung eines gesonderten Kaufvertrags;
- die Ausstellung einer Rechnung, sofern diese erkennbar als Annahme der Bestellung erfolgt;
- eine ausdrückliche Zahlungsaufforderung des Verkäufers;
- die Mitteilung, dass die Ware versendet oder zur Abholung bereitgestellt wurde; oder
- die tatsächliche Ausführung der Lieferung.
Der Verkäufer ist berechtigt, die Bestellung innerhalb einer angemessenen Frist anzunehmen oder abzulehnen.
Bei individuell hergestellten Maschinen, Sonderanfertigungen oder Bestellungen, die eine technische Prüfung, Schulung, Installation oder individuelle Versandberechnung erfordern, kommt der Vertrag ausschließlich aufgrund eines individuellen Angebots, einer Auftragsbestätigung oder eines unterzeichneten Kaufvertrags zustande.
Mündliche und telefonische Bestellungen bedürfen der Bestätigung durch den Verkäufer.
Die für den Vertragsschluss angebotenen Sprachen werden im Online-Shop, im Angebot oder in der Auftragsbestätigung angegeben.
Der Käufer kann diese Allgemeinen Verkaufsbedingungen vor Abgabe der Bestellung speichern und ausdrucken. Die Bestelldaten werden vom Verkäufer im Rahmen der gesetzlichen Aufbewahrungspflichten gespeichert. Ein dauerhafter Zugriff des Käufers auf den vollständigen Vertragstext über den Online-Shop wird nur geschuldet, wenn eine entsprechende Kundenkonto-Funktion ausdrücklich angeboten wird.
Der Verkäufer unterliegt keinem besonderen Verhaltenskodex, sofern im Online-Shop nicht ausdrücklich etwas anderes angegeben wird.
3. Lieferumfang und technische Angaben
Art, Umfang, Ausstattung und Zubehör ergeben sich ausschließlich aus der Produktbeschreibung, dem individuellen Angebot und der Auftragsbestätigung.
Bei Widersprüchen zwischen der allgemeinen Produktdarstellung im Online-Shop und einem individuellen Angebot oder einer Auftragsbestätigung haben das individuelle Angebot und die Auftragsbestätigung Vorrang.
Abbildungen, Farbdarstellungen, Maße, Gewichte, Leistungsangaben und Beschreibungen sind annähernd, soweit sie nicht ausdrücklich als verbindlich bezeichnet wurden.
Geringfügige Abweichungen, die durch technische Weiterentwicklung, Produktionsbedingungen, Bildschirmdarstellung oder die Verwendung gleichwertiger Komponenten entstehen, bleiben zulässig, sofern Funktion, Sicherheit, Qualität und vertraglich vorausgesetzte Verwendung nicht wesentlich beeinträchtigt werden.
Technische Verbesserungen und konstruktive Änderungen bleiben zulässig, sofern sie keine wesentliche Verschlechterung des Produkts bewirken.
Zubehör, Verbrauchsmaterialien, Installation, Inbetriebnahme, Schulung, Wartung, Transport oder sonstige Nebenleistungen gehören nur dann zum Lieferumfang, wenn sie in der Produktbeschreibung, im Angebot oder in der Auftragsbestätigung ausdrücklich aufgeführt sind.
4. Preise, Steuern und Nebenkosten
Die im Online-Shop angegebenen Preise sind, sofern nicht ausdrücklich anders angegeben, Nettopreise.
Die umsatzsteuerliche Behandlung ergibt sich aus der Produktdarstellung, dem Angebot, der Auftragsbestätigung und der Rechnung.
Soweit Umsatzsteuer nach kroatischem Recht oder nach dem Recht der Europäischen Union geschuldet ist, wird sie zusätzlich ausgewiesen.
Soweit eine gesetzliche Steuerbefreiung, eine Kleinunternehmerregelung, das Reverse-Charge-Verfahren oder eine andere umsatzsteuerrechtliche Sonderregelung anwendbar ist, wird die Rechnung entsprechend den jeweils geltenden gesetzlichen Vorschriften ausgestellt.
Änderungen der steuerlichen Behandlung zwischen Vertragsschluss und Rechnungsstellung werden entsprechend berücksichtigt.
Versand-, Verpackungs-, Transport-, Versicherungs-, Installations-, Schulungs-, Reise-, Übernachtungs-, Zoll-, Bank- und sonstige Nebenkosten sind nur enthalten, wenn dies ausdrücklich angegeben oder vereinbart wurde.
Im Online-Shop wird, soweit möglich, vor Abgabe der Bestellung angezeigt, ob Versandkosten, Steuern oder sonstige Nebenkosten im angegebenen Preis enthalten sind.
Können Transport-, Installations- oder sonstige Nebenkosten aufgrund der Größe, des Gewichts, des Bestimmungsorts oder besonderer Anforderungen nicht im Voraus automatisch berechnet werden, erhält der Käufer vor Vertragsannahme ein individuelles Angebot oder eine Auftragsbestätigung mit den anfallenden Kosten.
Bei Lieferungen außerhalb der Europäischen Union trägt der Käufer, soweit nicht ausdrücklich anders vereinbart, sämtliche Zölle, Einfuhrabgaben, Einfuhrumsatzsteuern und sonstigen behördlichen Kosten.
5. Zahlung, Skonto und Zahlungsverzug
Die verfügbaren Zahlungsarten werden im Online-Shop, im Angebot oder in der Auftragsbestätigung angegeben.
Zahlungen sind zu den im Online-Shop, im Angebot, in der Auftragsbestätigung oder in der Rechnung genannten Terminen ohne Abzug auf das vom Verkäufer angegebene Konto zu leisten.
Eine Zahlung gilt erst mit endgültiger und vorbehaltloser Gutschrift auf dem Konto des Verkäufers als erfolgt.
Bei vereinbarter Vorauszahlung beginnt die Bearbeitung beziehungsweise Herstellung der Bestellung grundsätzlich erst nach vollständigem Eingang des vereinbarten Betrags.
Skonto und sonstige Rabatte werden nur gewährt, wenn sie ausdrücklich vereinbart wurden und sämtliche fälligen Zahlungen fristgerecht und vollständig eingehen.
Bei Zahlungsverzug schuldet der Käufer ohne weitere Mahnung die gesetzlichen Verzugszinsen für Handelsgeschäfte nach kroatischem Recht sowie angemessene Rechtsverfolgungs- und Forderungsbeitreibungskosten.
Der Verkäufer kann weitere Lieferungen und Leistungen bis zur vollständigen Begleichung sämtlicher fälliger Forderungen aussetzen.
Eine Aufrechnung oder Zurückbehaltung durch den Käufer ist nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Gegenforderungen zulässig.
Bei berechtigten Mängelrügen darf nur ein angemessener Betrag für den unmittelbar betroffenen Leistungsteil zurückbehalten werden.
6. Anzahlung und Rücktritt des Käufers
Eine im Online-Shop, im Angebot oder in der Auftragsbestätigung vereinbarte Anzahlung ist bei Vertragsabschluss beziehungsweise innerhalb der dort angegebenen Zahlungsfrist, spätestens jedoch innerhalb von 20 Kalendertagen, fällig.
Erfolgt die Zahlung trotz einer vom Verkäufer gesetzten angemessenen Nachfrist nicht, kann der Verkäufer vom Vertrag zurücktreten und Schadensersatz verlangen.
Ein Rücktritt, eine Stornierung oder eine Änderung der Bestellung durch den Käufer nach Annahme der Bestellung ist nur mit schriftlicher Zustimmung des Verkäufers möglich.
Ein gesetzliches Widerrufsrecht für Verbraucher besteht nicht, da der Online-Shop und diese Bedingungen ausschließlich für Unternehmer und professionelle Kunden bestimmt sind.
Im Falle einer vom Verkäufer genehmigten Stornierung sowie bei einer vom Käufer zu vertretenden endgültigen Nichtabnahme beträgt der pauschalierte Schadensersatz 50 Prozent des vereinbarten Gesamtnettopreises.
Dem Käufer bleibt der Nachweis vorbehalten, dass kein Schaden oder ein wesentlich geringerer Schaden entstanden ist.
Dem Verkäufer bleibt der Nachweis eines höheren Schadens vorbehalten.
Bei kundenspezifisch gefertigten, individuell konfigurierten oder bereits in Produktion befindlichen Waren können zusätzlich die unvermeidbaren und nachgewiesenen Beschaffungs-, Fertigungs-, Entwicklungs- und Fremdkosten verlangt werden, soweit diese nicht bereits durch den pauschalierten Schadensersatz abgedeckt sind.
7. Lieferfristen und höhere Gewalt
Liefertermine und Lieferfristen sind nur verbindlich, wenn sie ausdrücklich schriftlich als verbindlich bestätigt wurden.
Im Online-Shop angegebene Lieferzeiten sind grundsätzlich unverbindliche Schätzungen, sofern sie nicht ausdrücklich als verbindlich bezeichnet werden.
Lieferfristen beginnen erst nach:
- Annahme der Bestellung durch den Verkäufer;
- Eingang aller vereinbarten Anzahlungen;
- Eingang sämtlicher vom Käufer bereitzustellender Angaben, Freigaben und Unterlagen; und
- Klärung aller technischen und kaufmännischen Einzelheiten.
Ereignisse außerhalb des zumutbaren Einflussbereichs des Verkäufers, insbesondere höhere Gewalt, behördliche Maßnahmen, Krieg, Unruhen, Epidemien, Streiks, Aussperrungen, Energie- oder Rohstoffmangel, Transportstörungen, Cyberangriffe sowie nicht vom Verkäufer zu vertretende Lieferausfälle von Zulieferern, verlängern die Lieferfrist angemessen.
Der Verkäufer wird den Käufer über wesentliche Verzögerungen informieren.
Schadensersatzansprüche wegen Verzögerungen, die auf solchen Ereignissen beruhen, sind ausgeschlossen, soweit der Verkäufer die Verzögerung nicht zu vertreten hat.
Dauert das Ereignis länger als 60 Tage, kann jede Partei den noch nicht erfüllten Vertragsteil schriftlich beenden. Bereits erbrachte Leistungen, individuell beschaffte Komponenten und entstandene, nicht vermeidbare Kosten sind vom Käufer zu vergüten.
8. Lieferung, Gefahrübergang, Annahme und Lagerung
Lieferort, Versandart und Versandbedingungen ergeben sich aus dem Online-Shop, dem Angebot oder der Auftragsbestätigung.
Mangels abweichender Vereinbarung erfolgt die Lieferung EXW am Sitz des Verkäufers in Pula, Kroatien, gemäß Incoterms® 2020.
Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung geht entsprechend der vereinbarten Lieferklausel, spätestens mit Übergabe der Ware an den ersten Frachtführer, Spediteur oder sonstigen Transportdienstleister auf den Käufer über.
Bei Abholung geht die Gefahr mit der Bereitstellung der Ware zur Abholung und der entsprechenden Mitteilung an den Käufer über.
Die Auswahl des Frachtführers erfolgt, soweit nicht anders vereinbart, durch den Verkäufer. Die Beauftragung des Frachtführers erfolgt auf Rechnung und Gefahr des Käufers.
Teillieferungen sind zulässig, soweit sie für den Käufer zumutbar sind und keine ausdrückliche Gesamtlieferung vereinbart wurde.
Nimmt der Käufer die bereitgestellte oder vertragsgemäß gelieferte Ware nicht fristgerecht an, bleibt die Zahlung fällig.
Der Verkäufer kann die Ware auf Kosten und Gefahr des Käufers lagern und angemessene Lager-, Versicherungs- und zusätzliche Transportkosten berechnen.
9. Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung sämtlicher Forderungen aus dem betreffenden Vertrag einschließlich Zinsen und Nebenkosten Eigentum des Verkäufers.
Der Käufer darf die unter Eigentumsvorbehalt stehende Ware weder verpfänden noch zur Sicherheit übereignen.
Zugriffe Dritter, Pfändungen, Beschlagnahmen oder sonstige Beeinträchtigungen des Eigentums des Verkäufers sind dem Verkäufer unverzüglich schriftlich mitzuteilen.
Der Käufer hat dem Verkäufer sämtliche Unterlagen und Informationen zur Verfügung zu stellen, die zur Wahrung der Eigentumsrechte erforderlich sind.
Auf Verlangen des Verkäufers hat der Käufer auf eigene Kosten an einer öffentlich beglaubigten Bestätigung oder Registrierung des Eigentumsvorbehalts mitzuwirken, soweit dies für dessen Wirkung gegenüber Gläubigern des Käufers nach kroatischem Recht erforderlich ist.
10. Prüfung, Transportschäden und Mängelanzeige
Der Käufer hat die Ware unmittelbar nach Erhalt fachgerecht auf Vollständigkeit, sichtbare Mängel, Falschlieferungen und Mengenabweichungen zu prüfen.
Sichtbare Mängel, Falschlieferungen und Mengenabweichungen sind dem Verkäufer ohne schuldhaftes Zögern schriftlich mitzuteilen.
Transportschäden sind sofort auf den Frachtpapieren zu vermerken und dem Frachtführer sowie dem Verkäufer anzuzeigen.
Beschädigte Verpackungen sollen vor dem Öffnen fotografiert werden. Der Käufer soll den Zustand der Ware und Verpackung durch geeignete Fotos oder Videos dokumentieren.
Ist eine sofortige vollständige Kontrolle bei der Übergabe nicht möglich, soll die Ware nur unter ausdrücklichem Vorbehalt angenommen werden. Der Vorbehalt soll die festgestellte Auffälligkeit möglichst genau beschreiben.
Verdeckte Mängel sind nach ihrer Entdeckung ohne schuldhaftes Zögern schriftlich und nachvollziehbar anzuzeigen.
Die Mängelanzeige muss insbesondere folgende Angaben enthalten:
- Bestell- oder Rechnungsnummer;
- Seriennummer des Produkts;
- genaue Beschreibung des Fehlers;
- Zeitpunkt und Umstände des Auftretens;
- verwendetes Zubehör und Betriebsbedingungen; und
- soweit möglich Fotos oder Videos.
Der Käufer hat dem Verkäufer Gelegenheit zur Prüfung, Fehleranalyse und Nachbesserung zu geben.
Eine eigenmächtige Reparatur, Veränderung oder Öffnung des Geräts ohne vorherige Zustimmung des Verkäufers kann zum Ausschluss der Garantie führen, soweit dadurch die Prüfung erschwert oder der Schaden verursacht beziehungsweise vergrößert wurde.
11. Garantie und Mängelrechte
Für neue Maschinen gewährt der Verkäufer dem ursprünglichen gewerblichen Käufer eine nicht übertragbare Herstellergarantie von zwölf Monaten ab Übergabe.
Die Garantie umfasst nachweisliche Herstellungs- und Materialfehler.
Der Verkäufer entscheidet nach eigener Wahl über:
- Reparatur;
- Austausch des fehlerhaften Bauteils; oder
- Ersatzlieferung.
Erst wenn die Nacherfüllung endgültig fehlschlägt, richten sich weitere Rechte nach dem anwendbaren Recht.
Von der Garantie ausgeschlossen sind insbesondere:
- normaler Verschleiß;
- Verbrauchsmaterialien;
- Verschleißteile, soweit kein ursprünglicher Material- oder Herstellungsfehler vorliegt;
- Schäden durch unsachgemäße oder zweckwidrige Verwendung;
- Nichtbeachtung der Bedienungs- und Sicherheitshinweise;
- ungeeignete Betriebs- oder Umgebungsbedingungen;
- Überspannung, Feuchtigkeit, Sturz, Stoß oder andere äußere Einwirkungen;
- mangelnde oder unsachgemäße Reinigung;
- unterlassene oder nicht fachgerechte Wartung;
- Verwendung ungeeigneten oder nicht freigegebenen Zubehörs;
- nicht genehmigte technische Änderungen; und
- Eingriffe durch nicht autorisierte Personen.
Gesetzlich zwingende Ansprüche bleiben unberührt.
Für berechtigte Garantiefälle werden die notwendigen Standardtransportkosten nach vorheriger Abstimmung mit dem Verkäufer übernommen.
Unberechtigte Prüfungen, Sonderversand, Expressversand, Reise-, Übernachtungs- und Vor-Ort-Kosten werden dem Käufer berechnet.
Die Rücksendung eines Produkts darf nur nach vorheriger Abstimmung mit dem Verkäufer und unter Verwendung einer geeigneten Transportverpackung erfolgen.
12. Wartung und Ersatzteile
Der Käufer hat die vorgeschriebenen Reinigungs-, Prüf- und Wartungsintervalle einzuhalten.
Soweit im Angebot, in der Auftragsbestätigung oder in der Bedienungsanleitung vorgesehen, ist die jährliche Wartung rechtzeitig und auf Kosten des Käufers durch den Verkäufer oder eine von ihm autorisierte Fachstelle durchführen und dokumentieren zu lassen.
Der Käufer ist verpflichtet, Wartungs-, Reinigungs- und Reparaturnachweise aufzubewahren und dem Verkäufer im Garantiefall auf Verlangen vorzulegen.
Garantie- und Haftungsansprüche sind ausgeschlossen, soweit ein Schaden ursächlich auf unterlassene, verspätete oder nicht fachgerechte Wartung zurückzuführen ist.
Die Verfügbarkeit bestimmter Ersatzteile über einen bestimmten Zeitraum ist nur geschuldet, wenn dies ausdrücklich schriftlich zugesagt wurde.
Der Verkäufer ist berechtigt, technisch gleichwertige oder verbesserte Ersatzteile zu verwenden, sofern Funktion und Sicherheit dadurch nicht beeinträchtigt werden.
13. Schulung, sichere Verwendung und Verantwortungsbereich des Käufers
Der Käufer stellt sicher, dass die Maschine ausschließlich von ausreichend qualifizierten und geschulten Personen verwendet wird.
Die Verwendung hat entsprechend der Bedienungsanleitung, den Sicherheitshinweisen, der Zweckbestimmung und den am Einsatzort geltenden gesetzlichen, hygienischen und berufsrechtlichen Vorgaben zu erfolgen.
Der Käufer trägt insbesondere die Verantwortung für:
- die Auswahl geeigneter Anwender;
- die erforderliche Qualifikation und Schulung der Anwender;
- die Prüfung der individuellen Eignung der behandelten Person;
- die Beachtung von Kontraindikationen und Sicherheitshinweisen;
- die erforderliche Aufklärung und Einwilligung;
- die Einhaltung hygienischer und organisatorischer Anforderungen;
- die ordnungsgemäße Reinigung und Wartung; und
- die Einhaltung der am Einsatzort geltenden gesetzlichen Vorschriften.
Die Maschine ersetzt keine ärztliche Diagnose oder medizinische Behandlung, soweit sie nicht ausdrücklich für einen entsprechenden medizinischen Zweck zugelassen ist.
Der Käufer ist selbst dafür verantwortlich zu prüfen, ob und unter welchen Voraussetzungen das Produkt in seinem Staat und in seinem beruflichen Tätigkeitsbereich eingesetzt werden darf.
14. Haftung
Der Verkäufer haftet unbeschränkt bei:
- Vorsatz;
- grober Fahrlässigkeit;
- schuldhafter Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit; und
- zwingender gesetzlicher Produkt- oder sonstiger Haftung.
Bei leichter Fahrlässigkeit haftet der Verkäufer nur bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht und beschränkt auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden.
Die Gesamthaftung ist in diesem Fall, soweit gesetzlich zulässig, auf den Nettokaufpreis der unmittelbar betroffenen Ware beziehungsweise Maschine begrenzt.
Soweit gesetzlich zulässig, sind Ansprüche auf entgangenen Gewinn, Produktions- oder Betriebsausfall, Nutzungsausfall, Datenverlust, mittelbare Schäden und Folgeschäden ausgeschlossen.
Keine Haftung besteht für Schäden, die auf folgende Umstände zurückzuführen sind:
- Bedienungsfehler;
- zweckwidrige oder unsachgemäße Verwendung;
- fehlende Qualifikation oder Schulung;
- Nichtbeachtung der Bedienungsanleitung;
- nicht genehmigte Änderungen;
- Verwendung ungeeigneten Zubehörs;
- mangelnde Reinigung oder Wartung;
- ungeeignete Strom-, Netzwerk- oder Umgebungsbedingungen; oder
- sonstige Umstände aus dem Verantwortungsbereich des Käufers.
Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten entsprechend zugunsten der gesetzlichen Vertreter, Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen des Verkäufers.
15. Software, Updates und geistiges Eigentum
Sämtliche Rechte an Konstruktionen, technischen Unterlagen, Zeichnungen, Abbildungen, Marken, Produktnamen, Programmen, Benutzeroberflächen, Firmware, Software, Datenbanken, Know-how und sonstigen Schutzrechten verbleiben beim Verkäufer oder beim jeweiligen Rechteinhaber.
Der Käufer erwirbt das Eigentum an der physischen Ware sowie ein einfaches, nicht ausschließliches und nicht übertragbares Nutzungsrecht an der mitgelieferten Software, soweit dies für den vertragsgemäßen Betrieb des Produkts erforderlich ist.
Untersagt sind, soweit gesetzlich zulässig:
- Vervielfältigung und unbefugte Weitergabe;
- öffentliche Zugänglichmachung;
- Dekompilierung;
- Reverse Engineering;
- Umgehung technischer Schutzmaßnahmen;
- nicht genehmigte Veränderungen der Firmware oder Software; und
- Nutzung der Software für andere als die vertraglich vorgesehenen Produkte.
Software-Updates, Fernwartung, Cloud-Dienste und zusätzliche Funktionen werden nur im ausdrücklich vereinbarten Umfang geschuldet.
Der Käufer ist verpflichtet, ihm zur Verfügung gestellte sicherheitsrelevante Aktualisierungen innerhalb einer angemessenen Frist zu installieren.
16. Mitwirkungspflichten, Genehmigungen und Standortbedingungen
Der Käufer stellt rechtzeitig geeignete Räumlichkeiten, Stromversorgung, Netzwerkverbindung, Zugänge, Personal und alle weiteren für Lieferung, Installation, Schulung und Betrieb notwendigen Voraussetzungen bereit.
Er ist für behördliche, berufsrechtliche, arbeitsschutzrechtliche, hygienische und sonstige Genehmigungen am Einsatzort verantwortlich.
Der Käufer hat dem Verkäufer rechtzeitig alle technischen und organisatorischen Informationen zur Verfügung zu stellen, die für Lieferung, Installation, Inbetriebnahme oder Schulung erforderlich sind.
Verzögerungen und Mehrkosten infolge fehlender Mitwirkung, unrichtiger Angaben oder ungeeigneter Standortbedingungen gehen zu Lasten des Käufers.
Kann eine vereinbarte Installation, Schulung oder Inbetriebnahme aufgrund von Umständen aus dem Verantwortungsbereich des Käufers nicht durchgeführt werden, kann der Verkäufer die entstandenen Reise-, Warte-, Personal- und sonstigen Kosten berechnen.
17. Zweifel an der Zahlungsfähigkeit
Werden nach Vertragsschluss Umstände bekannt, die begründete Zweifel an der Zahlungsfähigkeit oder Zahlungsbereitschaft des Käufers rechtfertigen, kann der Verkäufer noch ausstehende Lieferungen und Leistungen aussetzen.
Der Verkäufer kann eine angemessene Vorauszahlung, Bankgarantie oder andere geeignete Sicherheit verlangen.
Dies gilt insbesondere bei:
- Zahlungsverzug;
- Rücklastschriften;
- erfolglosen Vollstreckungsversuchen;
- wesentlicher Verschlechterung der Vermögensverhältnisse;
- Eröffnung oder Beantragung eines Insolvenz- oder vergleichbaren Verfahrens; oder
- unrichtigen Angaben zur Identität oder Unternehmereigenschaft des Käufers.
Wird die verlangte Zahlung oder Sicherheit nicht innerhalb einer angemessenen Frist geleistet, kann der Verkäufer vom noch nicht erfüllten Vertragsteil zurücktreten und Schadensersatz verlangen.
18. Rechnungen und elektronische Kommunikation
Rechnungen über Anzahlungen, Lieferungen und Restzahlungen werden nach den jeweils geltenden kroatischen Steuer- und Rechnungslegungsvorschriften erstellt.
Der Käufer übermittelt rechtzeitig seine vollständige Firmenbezeichnung, Rechtsform, Geschäfts- und Rechnungsanschrift, OIB, Steuer- oder Umsatzsteuer-Identifikationsnummer sowie gegebenenfalls weitere für die Rechnung oder elektronische Rechnung erforderliche Angaben.
Der Käufer ist für die Richtigkeit und Vollständigkeit seiner Angaben verantwortlich.
Der Käufer erklärt sich damit einverstanden, insbesondere folgende Dokumente und geschäftliche Erklärungen elektronisch zu erhalten:
- Bestellbestätigungen;
- Angebote;
- Auftragsbestätigungen;
- Rechnungen und Anzahlungsrechnungen;
- Zahlungserinnerungen und Mahnungen;
- Liefer- und Versandinformationen;
- Garantie- und Serviceinformationen; und
- sonstige vertragsbezogene Mitteilungen.
Die Übermittlung erfolgt an die zuletzt vom Käufer bekannt gegebene E-Mail-Adresse.
Der Käufer ist verpflichtet, Änderungen seiner Firmen-, Rechnungs- und Kontaktdaten unverzüglich mitzuteilen.
Elektronische Mitteilungen gelten als zugegangen, sobald sie unter gewöhnlichen Umständen im elektronischen Postfach des Empfängers abrufbar sind.
19. Vertraulichkeit
Nicht öffentlich bekannte technische, kaufmännische und organisatorische Informationen des Verkäufers sind vertraulich zu behandeln.
Dies gilt insbesondere für:
- technische Zeichnungen und Konstruktionsunterlagen;
- Preisberechnungen und individuelle Angebote;
- Software, Firmware und Programmlogik;
- Produktions- und Prüfverfahren;
- Schulungsunterlagen; und
- nicht veröffentlichte Produkt- und Geschäftsinformationen.
Diese Informationen dürfen ausschließlich zur Durchführung des jeweiligen Vertrags verwendet und nicht ohne vorherige schriftliche Zustimmung an Dritte weitergegeben werden.
Die Verpflichtung gilt auch nach Beendigung des Vertrags fort.
Gesetzlich erforderliche Offenlegungen bleiben zulässig, sofern der Verkäufer, soweit rechtlich möglich, vorher informiert wird.
20. Datenschutz
Personenbezogene Daten werden zur Durchführung vorvertraglicher Maßnahmen, zur Bearbeitung von Bestellungen, zur Vertragsdurchführung, zur Erfüllung gesetzlicher Verpflichtungen, zur Zahlungs- und Forderungsverwaltung sowie zur Wahrung berechtigter Interessen verarbeitet.
Die Verarbeitung erfolgt im Einklang mit der Verordnung (EU) 2016/679 und den anwendbaren kroatischen Datenschutzvorschriften.
Eine Einwilligung wird nur eingeholt, soweit sie für einen gesonderten Verarbeitungszweck erforderlich ist.
Der Verkäufer kann personenbezogene Daten im erforderlichen Umfang insbesondere an Zahlungsdienstleister, Banken, Steuerberater, Behörden, Lieferanten, Frachtführer, Servicetechniker, IT-Dienstleister und mit der Forderungsbeitreibung beauftragte Stellen übermitteln.
Weitere Informationen über Verarbeitungszwecke, Rechtsgrundlagen, Empfänger, Speicherdauer und Rechte der betroffenen Personen enthält die jeweils aktuelle Datenschutzerklärung unter www.schroepfprofi.com.
21. Abtretung und Einsatz Dritter
Der Käufer darf Rechte oder Pflichten aus dem Vertrag nur mit vorheriger schriftlicher Zustimmung des Verkäufers übertragen.
Der Verkäufer darf zur Erfüllung des Vertrags geeignete verbundene Unternehmen, Hersteller, Lieferanten, Frachtführer, Zahlungsdienstleister, Servicetechniker, IT-Dienstleister und sonstige Erfüllungsgehilfen einsetzen.
Der Einsatz Dritter berührt die vertragliche Verantwortung des Verkäufers nicht, soweit diese nach den vorliegenden Bedingungen und dem anwendbaren Recht besteht.
Der Verkäufer ist berechtigt, Zahlungsforderungen aus dem Vertrag an Banken, Factoring-Unternehmen oder andere geeignete Dritte abzutreten.
22. Anwendbares Recht und Gerichtsstand
Es gilt das materielle Recht der Republik Kroatien unter Ausschluss seiner Kollisionsnormen.
Das Übereinkommen der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf – CISG – ist ausgeschlossen.
Soweit gesetzlich zulässig, ist für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit dem Vertragsverhältnis ausschließlich das sachlich zuständige Gericht am Sitz des Verkäufers in Kroatien zuständig.
Zwingende gesetzliche Zuständigkeiten bleiben unberührt.
Der Verkäufer ist berechtigt, einstweilige, sichernde oder vollstreckungsrechtliche Maßnahmen auch bei einem anderen zuständigen Gericht zu beantragen.
23. Vertragssprache und Rangfolge
Maßgebliche Vertragssprache ist die im Online-Shop, im Angebot oder in der Auftragsbestätigung bezeichnete Sprache.
Übersetzungen in andere Sprachen dienen der besseren Verständlichkeit.
Bei Widersprüchen gelten in folgender Reihenfolge:
- individuell ausgehandelte schriftliche Vereinbarungen;
- Auftragsbestätigung;
- individuelles Angebot;
- diese Allgemeinen Verkaufsbedingungen;
- Produktbeschreibung im Online-Shop;
- technische Unterlagen und Bedienungsanleitung.
Wurde ausdrücklich eine bestimmte Sprachfassung als verbindlich vereinbart, ist diese Sprachfassung bei Abweichungen maßgeblich.
24. Schlussbestimmungen
Änderungen und Ergänzungen sollen zu Beweiszwecken in Textform erfolgen. Individuelle Vereinbarungen bleiben hiervon unberührt.
Die elektronische Übermittlung per E-Mail erfüllt die vereinbarte Textform, soweit nicht gesetzlich oder vertraglich eine strengere Form vorgeschrieben ist.
Sollte eine Bestimmung dieser Bedingungen ganz oder teilweise unwirksam oder undurchführbar sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.
Die Vertragsparteien werden die unwirksame oder undurchführbare Bestimmung durch eine rechtlich zulässige Regelung ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der ursprünglichen Bestimmung möglichst nahekommt.
Entsprechendes gilt für unbeabsichtigte Regelungslücken.
Der Käufer bestätigt durch Aktivierung des entsprechenden Kontrollfeldes und Absenden seiner Bestellung:
- als Unternehmer oder professioneller Kunde zu handeln;
- die Ware für seine berufliche, selbstständige oder gewerbliche Tätigkeit zu erwerben;
- diese Allgemeinen Verkaufsbedingungen vor Abgabe der Bestellung lesen, speichern und ausdrucken zu können; und
- diese Allgemeinen Verkaufsbedingungen anzunehmen.
Der Verkäufer behält sich vor, diese Bedingungen für zukünftige Bestellungen zu ändern. Für eine Bestellung gilt jeweils die Fassung, die dem Käufer bei Abgabe der betreffenden Bestellung zur Verfügung gestellt wurde.